Rahmenvereinbarung zur Beseitigung verkehrsgefährdender Verunreinigungen auf Straßen und angrenzenden Nebenanlagen im Landkreis Nordsachsen, 2026

Das Landratsamt Nordsachsen, vertreten durch das Straßenbauamt sowie die in den Losen 2 bis 12 benannten Städte und Gemeinden, beabsichtigt, verkehrsgefährden-de Verunreinigungen auf Verkehrsflächen im Zuständigkeitsbereich des Straßenbau-amtes sowie der unten genannten Städte und Gemeinden nach Verkehrsunfällen und sonstigen Havarien fachgerecht und nach den bestehenden aktuellen Richtlinien und gesetzlichen Vorgaben reinigen zu lassen. Es handelt sich um begrenzte verkehrsgefährdende Verunreinigungen auf Straßen und deren Seitenbereichen, die z. B. durch Unfälle, Havarien oder sonstige Ereig-nisse, durch freigesetzte Öle, Kraftstoffe oder andere Betriebsmittel von Kraftfahr-zeugen entstehen. Die Beseitigung von sonstigen Verunreinigungen auf und an Stra-ßen ist ebenfalls Bestandteil der Leistung, z. B. die Beseitigung von ausgefahrenem Bankettmaterial auf Straßen. Zu Details zur Leistungsbeschreibung, insbesondere hinsichtlich notwendiger Zertifizierungen, Beauftragung und Durchführung der einzelnen Leistungen, Verkehrssicherung, Haftung, Dokumentation und Abrechnung wird auf die Leistungsbeschreibung im Anhang verwiesen.