Vergabe von Dienstradleasing-Leistungen (Teilamortisationsleasing)

Das Universitätsklinikum Bonn möchte seinen Beschäftigten einen Anreiz geben, das Mobilitätsverhalten klimafreundlicher zu gestalten. Dazu trägt Radfahren bei, außerdem fördert regelmäßiges Radfahren die körperliche Fitness. Arbeitgeber haben grundsätzlich ein Interesse an gesunden und leistungsfähigen Beschäftigten. Deshalb hat sich das Universitätsklinikum Bonn dazu entschlossen, seinen Beschäftigten Fahrräder und Pedelecs im Rahmen des Fahrrad-Leasingmodells zu überlassen. Mittlerweile unterstützen Dienstleister das Management des Dienstradleasings und stellen die erforderliche Infrastruktur zur Verfügung. Das Universitätsklinikum Bonn beabsichtigt deshalb, den Tarifbeschäftigten durch Entgeltumwandlung das Dienstradleasing anzubieten. Dem liegt der Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-Fahrradleasing) zugrunde. Durch die Änderung des Landesbesoldungsgesetzes vom 10.10.2024 besitzen nunmehr auch die Beamten die Möglichkeit, auf deren gesetzlich zustehende Besoldung im Rahmen einer Entgeltumwandlung für vom Dienstherrn geleaste Dienstfahrräder teilweise zu verzichten. Die Konditionen, welche der TV-L bzw. der TV-Fahrradleasing vorgeben, sollen ebenfalls für die Beamten gelten. Zur Sicherstellung eines einheitlichen Angebotes an Diensträdern soll ein einheitlicher Anbieter (Leasinggeber und Service-Dienstleister mit Fachhändlern und Versicherungsdienstleister) gefunden werden. Leasingnehmer sollen hierbei nicht die Beschäftigten werden, sondern das Universitätsklinikum Bonn, der das Dienstrad den Beschäftigten zur Verfügung stellt. Gegenstand der Ausschreibung ist deshalb eine Rahmenvereinbarung über die Bereitstellung von Fahrrädern im Wege des Leasings (Teilamortisierungsleasing) zum Zwecke der Überlassung an die Beschäftigten zur dienstlichen und privaten Nutzung einschließlich Versicherungs-, Schulungs- und Serviceleistungen (insbesondere Abwicklung der Bestell-, Rückgabe- und Schadenabwicklungsprozesse, Wartung und Reparatur, Störfallmanagement und Bereitstellung eines Online-Portals). CPV-Codes: 66114000-2 Finanzierungs-Leasing 34422000-7 Fahrräder mit Hilfsmotor 34431000-7 Fahrräder ohne Motor 37400000-2 Sportgeräte und -ausrüstungen 66000000-0 Finanz- und Versicherungsdienstleistungen Aktuell sind ca. 10.000 Beschäftigte des Universitätsklinikum Bonn bezugsberechtigt. Auf Basis einer internen Umfrage zeigten etwa 351 Beschäftigte ihr Interesse an Fahrrädern. Die Rahmenvereinbarung soll zunächst über einen Zeitraum von 3 Jahren geschlossen werden. Darüber hinaus steht dem Universitätsklinikum Bonn einmalig das Recht zu, die Rahmenvereinbarung um bis zu 3 Jahre zu verlängern. Das Universitätsklinikum Bonn teilt dem Auftragnehmer mindestens drei Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit in Textform mit, ob die Verlängerungsoption genutzt wird oder nicht. Das Universitätsklinikum Bonn schließt für jedes bestellte Fahrrad einen Einzelleasingvertrag mit dem Leasinggeber. Korrespondierend schließt das Universitätsklinikum Bonn für diese Fahrräder einen Überlassungsvertrag mit dem jeweiligen Beschäftigten, in welchem die Rechte und Pflichten in Bezug auf das Fahrrad und insbesondere die Entgeltumwandlung geregelt werden.