Planung und Bau des Chemistry Lab Delitzsch (CIL)

1. Im „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" (StStG) ist die „Gründung je eines neuen institutionell geforderten Großforschungszentrums nach Helmholtz oder vergleichbaren Bedingungen in der sächsischen Lausitz und im mitteldeutschen Revier auf Grundlage eines Wettbewerbsverfahrens" festgeschrieben. Der Bund und der Freistaat Sachsen sowie Sachsen-Anhalt stärken mit diesen den Wissenschafts- und Innovationsstandort Deutschland und tragen dazu bei, dass sich die beiden Reviere zu attraktiven Zukunftsregionen entwickeln können. Dazu wurde im Bundesanzeiger am 08.01.2021 die Richtlinie zur Förderung von Vorhaben im Rahmen der Initiative „Wissen schafft Perspektiven für die Region!" veröffentlicht. Hiernach waren Antragsteller aufgerufen, ihre Projektskizzen bis spätestens 30.04.2021 einzureichen. Von den eingereichten Skizzen wurden sechs ausgewählt und zur weiteren Qualifikation aufgefordert. In der Folge entstanden begutachtungsfähige Konzepte, die von einer Auswahlkommission bewertet wurden. Im Ergebnis wurde am 29.09.2022 das „Center for the Transformation of Chemistry" (CTC) als ein Gewinner des Wettbewerbs „Wissen schafft Perspektiven für die Region!" bekannt gegeben und für eine Umsetzung im Mitteldeutschen Revier ausgewählt. Damit startete 2023 die dreijährige Aufbauphase, in der die erforderlichen Organisationsstrukturen sowie wissenschaftliche Aktivitäten ausgebaut werden sollen. Am 02.11.2023 unterzeichneten Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger, Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff im Landratsamt Nordsachsen in Delitzsch die Eckpunkte für eine Vereinbarung über die Errichtung und gemeinsame Forderung des Forschungszentrums „Center for the Transformation of Chemistry" (CTC). Mit der Entscheidung der Ansiedlung des CTC wird sich Delitzsch in den kommenden Jahren zu einem weltweitführenden Forschungsstandort im Bereich der Chemie entwickeln. Für die Entwicklung und Erschließung der Flächen rund um das entstehende Großforschungszentrum haben die Stadt Delitzsch und der Landkreis Nordsachsen den Zweckverband Großforschungszentrum CTC – „Center for the Transformation of Chemistry" (kurz: Zweckverband) gegründet. Der Zweckverband hat eine Fläche von 30,8 ha in der unmittelbaren Nähe des Forschungszentrums erworben und beabsichtigt, diese zu erschließen. Auf dem nordöstlichen Teil der Gesamtfläche soll dabei das Chemistry Innovation Lab (CIL) Delitzsch entstehen. Das neu zu errichtende CIL in unmittelbarer Nähe zum Großforschungszentrum soll künftig eine zentrale Rolle in der Weiterentwicklung der Chemnie- und Bildungslandschaft im Mitteldeutschen Braunkohlerevier spielen. 2. Das Vorhaben wird durch Fördermittel nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen („In-vKG“) i.V.m. der Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung zur Gewährung von Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen („RL InvKG“) finanziert. Der vorzeitige Maßnahmenbeginn wurde vom Fördermittelgeber, der Sächsischen Aufbaubank („SAB“), gewährt. Aufgrund der noch ausstehenden Prüfung und Bewilligung des Fördermittelantrages steht die Finanzierung des Projekts unter Vorbehalt. Der Auftraggeber behält sich daher nach Maßgabe der rechtlichen Vorgaben bei der Nichtfinanzierbarkeit des Projektes (insbesondere aufgrund einer Nichtgewährung von Fördermitteln) sowie bei einer auf Grundlage der Verhandlungen deutlich werdenden Unwirtschaftlichkeit vor, den Auftrag nicht zu vergeben und das Verfahren aufzuheben. 3. Kostenobergrenze: Für die Finanzierung des Vorhabens steht dem Auftraggeber ein abschließendes Budget zur Verfügung. Die Einhaltung dieses Budgets ist für den Auftraggeber ein übergeordnetes Projektziel. Vor diesem Hintergrund ist Mindestbedingung für die Abgabe eines wertungsfähigen, finalen Angebots die Einhaltung der Kostenobergrenze in Höhe von 34 Mio. € brutto (KG 200 bis 700). Die indikativen Angebote werden nur dann zu Verhandlungen zugelassen, wenn erwartbar ist, dass diese bei Abgabe des finalen Angebots die o.g. Mindestbedingung einhalten werden.