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Projekt-ID: #ZA 4.2/1001695232/Ngk

Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Atemschutzfilter für die Polizei NRW

OFFEN
goods
21.03.25 Frist

Projektbeschreibung

Das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen beabsichtigt, im Zuge des vorliegenden Offenen Verfahrens mit einem Wirtschaftsteilnehmer eine Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Atemschutzfilter für die Einsatzkräfte der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen abzuschließen. An die Atemschutzfilter werden besondere Anforderungen gestellt. Daher müssen die Atemschutzfilter den Vorgaben der Technischen Richtlinie (TR) wie in der Technischer Leitungsbeschreibung (Kapitel B) der Polizei des Landes NRW, die Bestandteil dieser Ausschreibungsunterlagen ist, erfüllen.

Lose

1 Los

Im Hinblick auf die Rahmenvereinbarung werden keine Mindestabnahmemengen vereinbart. Nach Rechtsprechung des EuGH vom 17.06.2021 _ RS C - 23/20 - ist der Auftraggeber zur Sicherung der Transparenz und Diskriminierungsfreiheit im Wettbewerb dazu verpflichtet, eine Höchstmenge anzugeben. Eine Abrufverpflichtung kann daraus nicht abgeleitet werden. Der Auftraggeber schätzt, dass über die gesamte Vertragslaufzeit ein Bedarf von ca. 15.200 Atemschutzfilter besteht. Die Höchstmenge der anliegenden Rahmenvereinbarung wird mit 22.000 Atemschutzfilter beziffert.

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